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Presse

August 2019

Zur Zukunft des Honorararztwesens

„Geht nicht gibt´s nicht“

DGIV mahnt Klärungen des Gesetzgebers an

Berlin, August 2019 – Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) hat sich kritisch mit überbordenden Interpretationen der Leitfall-Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 04.06.2019 zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten am Krankenhaus auseinandergesetzt. Vielfach sei zu lesen, dass sich aus der Entscheidung des BSG, zu der noch keine Urteilsbegründung, sondern lediglich eine Pressemitteilung des Gerichts vorliegt, nur noch die Zulässigkeit der Tätigkeit von Ärzten im Krankenhaus in einem sozialversicherungspflichtigen Anstellungsverhältnis ergebe oder dass sogar jegliche honorarärztliche Tätigkeit im Krankenhaus verboten sei. „Diese Interpretation ist so nicht haltbar,“ meint der DGIV-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. med. Stefan G. Spitzer, „für die DGIV ergibt sich vielmehr, dass es immer noch zulässig ist, allgemeine Krankenhausleistungen i. S. d. § 2 Abs. 2 KHEntgG durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte erbringen zu lassen. Allerdings ist die damit verbundene ärztliche Tätigkeit ‚regelmäßig‘ sozialversicherungspflichtig. Unter ‚regelmäßig‘ ist unseres Erachtens aber nicht ‚stets‘ oder ‚generell‘ zu verstehen, sondern ‚im Regelfall‘, der auch Ausnahmen, für die gewichtige Indizien sprechen müssen, zulässt.“

Für die DGIV seien damit immer noch Konstellationen für Fälle gegeben, in denen die honorarärztliche Tätigkeit nicht sozialversicherungspflichtig ist.

Ungeachtet dessen sei es dringend erforderlich, das Dilemma schnellstens aufzulösen, dass mehrere Gesetze seit 2012 die Tätigkeit von nicht fest im Krankenhaus angestellten Ärzten bei der Erbringung von Krankenhausleistungen vorsehen und wesentlichen Ausprägungen dieser Tätigkeiten ein anderes Gesetz, nämlich § 7 Abs. 1 SGB IV, nach Auffassung des BSG entgegensteht. Hier müsse der Gesetzgeber unverzüglich handeln und zwar nicht, indem er die o. g. Bestimmungen über die Honorararzttätigkeit im Krankenhaus einfach streicht, sondern indem er diese Regelungen zum einen deutlich bestimmter ausgestaltet und zum anderen in Übereinstimmung mit der Gesetzlichkeit bringt. Wie das gehen kann, erläutert die DGIV in einem Positionspapier zum BSG-Urteil, mit dem sie an die gesundheitspolitischen Entscheidungsträger herantreten wird und das auch www.dgiv.org entnommen werden kann.

Die DGIV sieht dringenden Klärungsbedarf, da sonst die Versorgung in zahlreichen Krankenhäusern und für viele Patienten gefährdet sei.

„Aus unserer Sicht ist der Gesetzgeber gefordert, in dieser höchst unbefriedigenden Situation endlich klärend einzugreifen und die Rahmenbedingungen für diese wichtige und ausbaufähige integrierende Versorgungsform weiter zu entwickeln,“ erklärt Prof. Spitzer. Honorarärzte könnten beispielsweise – wie bereits jetzt Notärzte – von der Sozialversicherungspflicht befreit werden. „Es ist höchste Zeit, dass es der Gesetzgeber nicht länger den Gerichten überlässt, eindeutig überlebte, nicht mehr zeitgemäße rechtliche Regelungen dahingehend interpretieren zu müssen, unter welchen Umständen Honorarärzte sozialversicherungspflichtig sind oder nicht,“ so der DGIV-Vorstandsvorsitzende.

Das Positionspapier der DGIV steht in Lang- und Kurzfassung unter www.dgiv.org bereit.

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Pressemitteilung – DGIV-Positionspapier zur Zusammenarbeit von Krankenhäusern mit Honorarärzten

 

 

August 2019

DGIV-Positionspapier zur sektorenübergreifenden Versorgung

„Ohne Integrierte Versorgung sind die Sektorengrenzen nicht zu überwinden!“

DGIV kritisiert Arbeitspapier der Bund/Länder AG Sektorenübergreifende Versorgung

Berlin, August 2019 – Die in den letzten Wochen verlautbarten Signale aus Bund und Ländern über bestehende Absichten auf dem Gebiet der sektorenübergreifenden Versorgung vermögen aus Sicht der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) noch nicht zu überzeugen. Bei der DGIV wächst die Besorgnis, dass es wieder nicht gelingen könnte, nachhaltige Maßnahmen zum Abbau der Sektorengrenzen zu treffen. Den Arbeitsentwurf der Bund/Länder-AG sektorenübergreifende Versorgung nimmt die DGIV mit Enttäuschung zur Kenntnis, hofft aber darauf, dass das Papier in seiner Endfassung der Aufgabenstellung für die Arbeitsgruppe besser gerecht wird.

„Der Arbeitsentwurf lässt überraschenderweise die wissenschaftliche Erkenntnis, mit Hilfe integrierender Versorgungslösungen die sektorenübergreifende Versorgung weiter zu entwickeln, völlig vermissen. Unverständlicherweise widmet sich der Arbeitsentwurf der Arbeitsgruppe weder den bereits bestehenden integrierenden Versorgungsstrukturen, noch unterbreitet er Vorschläge für neue integrierende Versorgungslösungen in der Regelversorgung,“ so der DGIV-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Stefan G. Spitzer. Auch die sektorenübergreifende Selektivversorgung spielt hier keine Rolle, so dass vor der Arbeitsgruppe noch viel Arbeit liegt.

Dagegen konzentriert sich der Entwurf auf Vorschläge zur Stärkung der ambulanten Versorgung durch den Ausbau dahingehender Versorgungsaufträge für Krankenhäuser – ein Gedanke, der nicht nur wegen der sich häufenden Forderungen nach Abbau der Krankenhauszahlen viele Fragen aufwirft – und die Schaffung eines sog. „gemeinsamen fachärztlichen Versorgungsbereiches“- ein begrüßenswerter Vorschlag, der jedoch noch nicht ausgereift ist.

„Wenn die Arbeitsgruppe auf den weiteren Ausbau des Zugangs von Krankenhäusern zur ambulanten Versorgung besonderes Augenmerk legt, sollte das gleichermaßen auch für den Zugang von für die stationäre Versorgung geeigneten vertragsärztlichen Leistungserbringern (z.B. Praxiskliniken und spezialisierten Facharztzentren) zum stationären Sektor gelten,“ so Spitzer.

Bezüglich der bestehenden Absichten im sog. „gemeinsamen fachärztlichen Versorgungsbereich“ ist perspektivisch der Anspruch richtig, unabhängig von der „sektoralen Herkunft“ der handelnden Ärzte einen Versorgungsrahmen zu definieren, in dem sowohl Krankenhäuser als auch vertragsärztliche Leistungserbringer fachärztlich tätig sein dürfen. Die DGIV begrüßt deshalb grundsätzlich ein solches Vorhaben. Allerdings sieht die DGIV kritisch, dass es sich hier nach der Diktion des Arbeitsentwurfes wohl einschränkend nur um einen „gemeinsamen ambulanten fachärztlichen Versorgungsbereich“ handeln soll.

Nicht befriedigen kann auch die Absicht der Arbeitsgruppe, wesentliche Inhalte der Ausgestaltung des „gemeinsamen fachärztlichen Versorgungsbereiches“ auf die gemeinsame Selbstverwaltung delegieren zu wollen. Diese Verantwortung sollte jetzt nicht noch auf die Selbstverwaltung, die bekanntlich bei der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe außen vorgelassen wurde, abgeschoben werden.

Der Kabinettsentwurf vom 17.07.2019 über das „MDK-Reformgesetz“ sieht eine Änderung von § 115b SGB V (Ambulantes Operieren im Krankenhaus) vor. „Ambulant durchführbaren Operationen, stationsersetzenden Eingriffe und stationsersetzenden Behandlungen“ sollen nach der Absicht des BMG bis zum 30. Juni 2021 nach gutachterlicher Untersuchung des diesbezüglichen Standes der medizinischen Erkenntnisse neu vereinbart werden. Mit der Aufgabenstellung des Koalitionsvertrages für die Arbeitsgruppe („bis 2020“) kollidiert allerdings diese Vorgabe zeitlich bereits erheblich.

„Es verstärkt sich der Eindruck, dass zur Ausschöpfung bestehender Effizienzreserven im Schnittstellenbereich von ambulant und stationär zunehmend nicht mehr auf das Instrument des Wettbewerbs gesetzt wird, weder für die Kassen- noch für die Leistungserbringerseite. Bund und Länder werden sich entscheiden müssen, ob hier eine Abkehr von der bisher von Regierungsseiten propagierten wettbewerblichen Orientierung erfolgen soll. Vieles von den jetzt bekanntwerdenden Absichten geht jedenfalls mit diesen ursprünglichen Zielen nicht mehr zusammen,“ so der DGIV-Vorstandsvorsitzende abschließend.

Das Positionspapier der DGIV steht in Langfassung und in einer Executive Summary unter www.dgiv.org bereit.

 

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Pressemitteilung – DGIV-Positionspapier zur sektorenübergreifenden Versorgung

 

 

Juli 2019

Bund/Länder-AG zur sektorenübergreifenden Versorgung

DGIV und GRPG sind sich einig: Wichtige Aufgaben wurden noch nicht angepackt!

(Leipzig, 2. Juli 2019) – Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung haben die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen (DGIV) und die Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen (GRPG) am Dienstag in Leipzig die aktuellen Überlegungen der Bund/Länder-Arbeitsgruppe sektorenübergreifende Versorgung sowie die bisherigen Aktivitäten der Bundesregierung zur Überwindung der Sektorengrenze beleuchtet.

GRPG-Präsident Prof. Dr. Volker Ulrich kritisierte in einem kurzen Rückblick, dass die Integrierte Selektivversorgung bislang auf politisch flankierte Finanzhilfen angewiesen gewesen sei. Diese Systematik einer eigenständigen Projekt-Subvention müsse überwunden werden. „Solange wir die unterschiedlichen Finanzierungssysteme zwischen ambulant und stationär nicht hinter uns lassen, werden wir das Problem der starren Sektorengrenze nicht in den Griff bekommen“, so Ulrichs Überzeugung. Die Bund/Länder-AG habe sich hier den wesentlichen Fragestellungen noch gar nicht zugewandt. Ulrich betonte, dass sich die AG vorwiegend drei Erfordernissen widmen müsse: „Wir brauchen zunächst eine einheitliche Vergütungssystematik für ambulante spezialfachärztliche Versorgung und Hybrid-DRGs, dann eine stärkere Zusammenarbeit der stationären und ambulanten Bewertungsinstitute InEK und InBA und schließlich ein eigenständiges, sektorenübergreifendes Vergütungssystem unabhängig vom Ort der Leistungserbringung“, so die Überzeugung des GRPG-Präsidenten.

DGIV-Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Stefan G. Spitzer bemängelte, dass das Thema der Integrierten Versorgung noch keine Rolle spielt. „Insbesondere an den Strukturen der Zusammenarbeit von Krankenhäusern und Vertragsärzten muss unbedingt gearbeitet werden“, so Spitzer. Wenn die Bund-Länder AG jetzt Versorgungsaufträge der Krankenhäuser erneut zur ambulanten Versorgung hin ausweiten wolle, brauche es auch Lösungen in der Gegenrichtung: „Auch der Zugang der Vertragsärzte/Praxiskliniken in den stationären Bereich ist längst überfällig“, so der DGIV-Vorstandsvorsitzende. Eine Bewährungsprobe für die Selbstverwaltung stelle der von der Arbeitsgruppe vorgeschlagene „gemeinsame fachärztliche Bereich“ dar. Hier sieht auch der Referentenentwurf zum MDK-Reformgesetz die Vergabe eines Gutachtenauftrages durch die gemeinsame Selbstverwaltung vor, mit dem der Stand der medizinischen Erkenntnisse zu ambulant durchführbaren Operationen und stationsersetzenden Leistungen untersucht werden soll. Mit Blick auf das Eckpunktepapier der Bund/Länder-AG mahnte Spitzer gleiche Wettbewerbsbedingungen für die beteiligten Leistungserbringer an: „Warum gibt es z.B. nur im Krankenhausbereich mit der dualen Finanzierung eine staatliche Förderung?“, fragt der DGIV-Chef. Ohne einen einheitlichen Ordnungsrahmen könne eine gleichgewichtige fachärztliche Versorgung, wie sie die Bund/Länder-AG vorschlage, nicht funktionieren, so Spitzers Überzeugung.

DGIV und GRPG sind sich einig, dass eine weitere Öffnung der Krankenhäuser zur ambulanten Versorgung vermutlich nicht geeignet sei, die Probleme in unterversorgten Gebieten zu lösen: „Die Situation, dass die ambulante Versorgung dünn wird, aber die Krankenhäuser ohne Mühe Kapazitäten erübrigen können, ist eher die Ausnahme“, so Spitzer und Ulrich. Grundsätzliche Probleme würde mit dem Vorschlag also nicht gelöst. „Außerdem,“ so die beiden Vorsitzenden, „wundert uns schon, dass die Bund/Länder-AG überhaupt keinen Bezug nimmt auf den überreichen Paragraphen-Dschungel, mit dem sich die Politik in den letzten 20 Jahren an der Sektorengrenze abgearbeitet hat.“ Dies sei im Auftrag des Koalitionsvertrages für die Arbeitsgruppe durchaus enthalten. Nun aber bestehe die große Gefahr, dass die Bund/Länder-AG die bisherigen Regelungen noch um weitere ergänzt. „Wenn das passiert, hat man schnell mit Zitronen gehandelt.“ so Ulrich und Spitzer. Man brauche auch eine Auseinandersetzung mit den bestehenden Strukturen im Schnittstellenbereich: diese Arbeit könne der Arbeitsgruppe auch die Selbstverwaltung nicht abnehmen.

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Pressemitteilung – Bund/Länder-AG zur sektorenübergreifenden Versorgung

Pressekontakte
Prof. Dr. Stefan G. Spitzer: spitzer@dgiv.org
Prof. Dr. Volker Ulrich: info@grpg.de

 

 

Dezember 2018

DGIV begrüßt gemeinsame SVR-Positionen für mehr Strukturwandel
in der Krankenhausversorgung

Vorstandsvorsitzender Spitzer: Gleiche Wettbewerbsbedingungen im Schnittstellenbereich von ambulant und stationär schaffen

(Berlin, 20.12.2018) – Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) begrüßt die gemeinsamen Vorschläge vom 18.12.2018 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. „Zur Förderung integrativer Versorgungskonzepte ist es jedoch notwendig, bei den Strukturveränderungen sehr genau auf die Vereinheitlichung der wettbewerblichen Rahmenbedingungen zu achten“, so der DGIV-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. med. Stefan G. Spitzer.

Dies betrifft sowohl Finanzierungs- und Förderungsgrundlagen wie den Strukturfonds, der ausschließlich für stationäre Einrichtungen Mittel für deren Weiterentwicklung bereitstellt, als auch die unterschiedlichen Rahmenbedingungen in Diagnostik und Therapie. „Im stationären Bereich ist mit dem Verbotsvorbehalt nach wir vor jede innovative Maßnahme erlaubt, solange sie nicht explizit verboten wird, in der ambulanten Versorgung ist es genau umgekehrt,“ so Spitzer. Hieraus resultierten inzwischen zahlreiche neue Behandlungsmethoden, die ausschließlich stationär,
noch nicht aber ambulant erbracht werden dürfen. „Es ist dringend erforderlich, u.a. auch diese Barrieren in den Rahmenbedingungen der Leistungserbringung zu schleifen.“

Die DGIV setzt sich dafür ein, einen sektorenübergreifenden ambulant/stationären Schnittstellenbereich zu definieren und mit eigenem Vergütungskatalog zu versehen, den Verbotsvorbehalt auf diesen innovativen Versorgungsbereich der „Hybridversorgung“ auszuweiten sowie entsprechende Versorgungskonzepte gezielt zu fördern, unabhängig davon, ob Weiterentwicklungen eher der Krankenhaus- oder eher der vertragsärztlichen Versorgung entstammen. „Dabei geht es nicht nur um die sog. „Ambulantisierung“, sondern es könnten sich auch innovative, ursprünglich dem vertragsärztlichen Sektor zugehörende Strukturen – wie Praxiskliniken, Medizinische Versorgungszentren oder größere belegärztliche Einheiten wirkungsvoll an der Umgestaltung der Krankenhauslandschaft beteiligen und ihre Potentiale mit in die Patientenversorgung einbringen,“ so Spitzer. Entsprechende Konzepte, die bereits auch über die derzeit viel diskutierten integrierten Notfallzentren hinausgehen, lägen vor und könnten jederzeit abgerufen werden.

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Pressemitteilung – Vorschläge Krankenhaus Dezember 2018

 

März 2018

Koalitionsvertrag zieht viele richtige Konsequenzen aus der aktuellen medizinischen und pflegerischen Versorgungssituation – zur Integrierten Versorgung bleiben aber auch Fragen offen

Der Koalitionsvertrag hat bereits einiges an positiver Resonanz gefunden. Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) begrüßt u. a., dass die Vertragspartner die Telematikinfrastruktur weiter ausbauen, eine elektronische Patientenakte für alle Versicherten in dieser Legislaturperiode einführen, neue Zulassungswege für digitale Anwendungen schaffen, die Interoperabilität herstellen und die digitale Sicherheit im Gesundheitswesen stärken wollen.

Zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Fächer, Disziplinen und Sektoren sucht man allerdings vergeblich nach konkreten Inhalten. „Es ist bekannt, wo im Schnittstellenbereich von ambulant und stationär die Baustellen liegen. Jetzt sieht es so aus, dass wir bis mindestens 2021 abwarten müssen, bis die gesetzlichen Rahmenbedingungen in diesem zur Steigerung von Effizienz und Effektivität im deutschen Gesundheitswesen wichtigsten Bereich verbessert werden“, meint Prof. Stefan G. Spitzer, Vorstandsvorsitzender der DGIV. Tatsächlich wurde im Koalitionsvertrag gerade die sektorenübergreifende Versorgung auf die lange Bank geschoben. Bis Ende 2019 soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe dieses Schwerpunktthema behandeln und Verbesserungsvorschläge unterbreiten.

„Es ist bedauerlich, dass sich hier die Koalitionspartner – immerhin nach einer bereits vorangegangenen Legislaturperiode als Regierungskoalition – noch nicht zur Formulierung konkreterer Vorhaben und Ziele in der Lage sehen.“, meint Spitzer, „Es ist ja nicht so, dass keine richtigen Vorschläge auf dem Tisch lägen. Was zu erreichen ist, ist eigentlich bekannt, zum Beispiel eben auch einheitliche Ordnungsrahmen in den Schnittstellenbereichen der Sektoren. Es geht aber wie immer in den letzten Jahren jetzt wieder um die Konsentierung des ,Wie‘. Hier ist man bisher zu oft gescheitert. Das Ergebnis war eine Politik der zu kleinen Schritte. Auch der Innovationsfonds wird aus heutiger Sicht wohl zu wenige versorgungsrelevante Innovationen in die Regelversorgung überführen.“.

Die DGIV setzt sich dafür ein, die Tätigkeit der Arbeitsgruppe nicht dem Selbstlauf zu überlassen. „Der Koalitionsvertrag formuliert für diese Arbeit schlagwortartige Vorgaben. Dieses Gremium braucht aber eine sehr konkret ausformulierte Aufgabenstellung mit klaren Zielvorgaben, damit die von sehr unterschiedlichen Interessenslagen begleiteten äußerst anspruchsvollen Themen in diesem Komplex nicht zerredet werden“, so Spitzer. Der Vorstand der DGIV hat sich bereits darauf verständigt, diese Arbeit sachlich, kritisch und konstruktiv zu unterstützen.

Eine mit der Einsetzung der Arbeitsgruppe verbundene Botschaft der Verhandlungspartner ist wohl so zu verstehen, dass man von den kleinen Entwicklungsschritten auf dem Gebiet der sektorenübergreifenden Versorgung wegkommen will. Dieser neue Anspruch ist richtig und wurde auch von der DGIV wiederholt geltend gemacht. Ein solches, mit viel Vorlauf geplantes umfangreiches Vorhaben baut Erwartungen auf, an denen sich eine Regierung messen lassen muss.

Keinesfalls sollte bei alldem der derzeit festzustellende Stillstand in der Weiterentwicklung integrierender Versorgungsstrukturen bis nach 2020 anhalten. Der Koalitionsvertrag formuliert, dass die Zusammenarbeit und Vernetzung im Gesundheitswesen ausgebaut und verstärkt werden müsse und die Koalitionsparteien für eine sektorenübergreifende Versorgung weitere nachhaltige Schritte einleiten wollen. Die Umsetzung dieser Aufgaben und die Lösung der bekannten Strukturprobleme müssen sofort beginnen und nicht erst in mehreren Jahren.

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Pressemitteilung – Koalitionsvertrag März 2018

 

August 2017

Prof. Ulrich (Uni Bayreuth) neues Mitglied des DGIV-Vorstandes

Prof. Dr. Volker Ulrich, Inh. des Lehrstuhles für Volkswirtschaftslehre III – Finanzwis- senschaft an der Universität Bayreuth, wurde zum Mitglied des Vorstandes der Deut- schen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e. V. (DGIV) gewählt. „Prof. Ulrich ist ein ausgewiesener und anerkannter Experte auf dem Gebiet der Gesundheitsökonomie. Er ist insbesondere mit den finanziellen Zusammenhängen und Abhängigkeiten in der gesundheitlichen Versorgung und im System der Krankenversicherung bestens vertraut und stellt als Wissenschaftler und Persönlich- keit für den Vorstand eine wichtige Verstärkung dar“, erklärte Prof. Stefan G. Spitzer, Vorstandsvorsitzender der DGIV. „Da in Zukunft die Strukturen unseres Gesundheitswesens viel stärker integriert, personalisiert und vernetzt sein dürften, freue ich mich sehr auf die Zusammenarbeit im Vorstand der DGIV“, erläuterte Prof. Ulrich.

Die DGIV hat bereits in ihren letzten gesundheitspolitischen Stellungnahmen eine bessere versorgungswissenschaftliche Grundlagenarbeit angemahnt und wird ihre diesbezügliche Tätigkeit bei der Durchsetzung des Prinzips der Integrierten Versorgung mit konkreten Analysen und Forderungen weiter intensivieren.

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Pressemitteilung – Prof. Ulrich (Uni Bayreuth) neues Mitglied des DGIV-Vorstandes

 

April 2017

Professor Bertram Häussler verlässt DGIV-Vorstand

Professor Bertram Häussler, Vorsitzender der Geschäftsführung des IGES Instituts, verlässt den Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e. V. (DGIV).
Der Vorstand bedauert den Rückzug und dankte Häussler für seine engagierte Tätigkeit in diesem Gremium. „Das Ausscheiden von Prof. Häussler stellt natürlich einen Verlust für den Vorstand dar. Wir wollen die Vorstandstelle zeitnah mit einem ebenso renommierten Vertreter der Versorgungsforschung wiederbesetzen.“, so Prof. Dr. med. Stefan G. Spitzer, Vorsitzender des DGIV-Vorstandes.

 

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Pressemitteilung – Professor Bertram Häussler verlässt DGIV-Vorstand

 

 

März 2017

Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen beruft Beirat

Vorstandsvorsitzender Spitzer: Größere Dynamik bei integrierten Versorgungskonzepten notwendig

Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) hat einen Fachbeirat berufen, dessen Expertise die Verbandskompetenz weiter verstärken wird und damit den Druck auf Politik und Selbstverwaltung zur Entwicklung integrierter, insbesondere sektorenübergreifender Versorgungskonzepte erhöhen soll. „Wir sind froh und dankbar, dass Persönlichkeiten mit derart geballter Sachkenntnis sich mit der DGIV verbinden, um der nach wie vor unzureichenden Integration der Versorgungssektoren neue Impulse zu verleihen.“ so der DGIV-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Stefan G. Spitzer nach der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Trotz der inzwischen jahrzehntelangen Versuche der Politik, die Sektorengrenzen zu überwinden, sei es um die Weiterentwicklung integrierender Versorgungsmodelle gerade auch außerhalb der Selektivversorgung schlecht bestellt, analysiert Spitzer. „Die Herstellung eines einheitlichen Ordnungsrahmens im Schnittstellenbereich von ambulant und stationär ist überfällig.“ Dies müsse eine der primären Aufgaben der Gesundheitspolitik der nächsten Legislaturperiode sein.

Der Beirat, so Spitzer, werde die DGIV dabei unterstützen, drängende Versorgungsfragen des Gesundheitssystems aufzuwerfen und zu beantworten, um auf dieser Basis schlüssige Konzepte zur Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu entwickeln. „Wichtig war uns bei der Zusammenstellung des Gremiums, dass Wissenschaft und Praxis in unserem Beirat ausgewogen berücksichtigt werden und sich gegenseitig befruchten können. Mit unserer eng an der Versorgungspraxis orientierten Mitgliederstruktur wollen wir vor allem der besseren, bruchlosen Versorgung von Patienten dienen. Dass uns hier der neue DGIV-Beirat mit Anregungen aus Theorie und Praxis versorgen wird, erfüllt uns mit Optimismus für das Aufzeigen positiver Weichenstellungen in der nächsten Legislaturperiode der Bundesregierung.“ so Spitzer abschließend. Ein Positionspapier der DGIV werde hierzu in den nächsten Wochen weitere politische Eckpunkte formulieren.

Die Mitglieder des DGIV-Beirats sind:

  • Prof. Dr. Axel Ekkernkamp, Unfallkrankenhaus Berlin, Universität Greifswald
  • Prof. Dr. Wolfgang Greiner, Universität Bielefeld, SVR Gesundheit
  • Astrid Lurati, Charité – Universitätsmedizin Berlin
  • Rolf-Dieter Müller, ehemaliger Vorstand der AOK Berlin
  • Norbert Peter, Marketing Verband Deutscher Apotheker (MVDA), Linda AG
  • Prof. Dr. Thomas Schlegel, Kanzlei für Medizinrecht
  • Dr. Matthias Suermondt, Sanovi-Aventis
  • Prof. Dr. Volker Ulrich, Universität Bayreuth
  • Dr. Veit Wambach, Agentur Deutscher Arztnetze, Praxisnetz Nürnberg Nord

 

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Pressemitteilung – Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen beruft Beirat

 

 

16. Dezember 2015

Trotz Kritik: DGIV begrüßt Verabschiedung des E-Health-Gesetzes

Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) begrüßt die Verabschiedung des so genannten E-Health-Gesetzes durch den Deutschen Bundestag: „Eine sektorenübergreifende und interdisziplinäre Patientenversorgung ist ohne digitale Unterstützung kaum zu leisten. Dass die Umsetzung einer digitalen Prozessverbesserung in der medizinischen Versorgung mit dem E-Health-Gesetz jetzt endlich verbindlich geregelt und befristet wurde, ist daher ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung,“ betont der DGIV-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Stefan G. Spitzer in einem ersten Statement. „Natürlich hätten wir uns manche Regelung noch umfassender und noch verbindlicher gewünscht, aber hier sehe ich das Glas eindeutig lieber halb voll als halb leer,“ so Spitzer.
Dennoch sieht die DGIV Grund für Kritik an der Gesetzgebung: „Für einen Fehler halten wir es, dass in der Beschlussfassung – im Gegensatz zum ursprünglichen Gesetzentwurf – keine Verpflichtung mehr zu einem elektronischen Entlassbrief für die Krankenhäuser zu finden ist,“ so Spitzer. Dies habe zur Folge, dass es weiterhin zu Kommunikationsbrüchen an der Grenze zwischen stationärer und ambulanter Versorgung kommen werde, kritisiert die DGIV. Die Schranken zwischen den beiden Hauptsektoren können nicht wirkungsvoll abgesenkt werden, wenn hierbei Rechte, Pflichten und eben auch Anreize vom Gesetzgeber nicht ausgewogen verteilt werden,“ gibt Spitzer zu bedenken.
So gesehen sei das E-Health-Gesetz zwar ein Fortschritt, es dürfe aber nicht grundsätzlich falsche Weichenstellungen beinhalten. „Mit Blick auf die wachsende Zahl chronischer kranker und multimorbider Patienten, die häufig die Versorgungsgrenzen von ambulant und stationär in beide Richtungen überschreiten, ist es notwendig, dass die Instrumente der digitalen Kommunikation von allen Vertretern der Hauptsektoren angewandt werden,“ so Spitzer.

 

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Pressemitteilung – Trotz Kritik: DGIV begrüßt Verabschiedung des E-Health-Gesetzes

 

 

03. Dezember 2015

Die Versorgung der Zukunft muss anders aussehen

DGIV-Bundeskongress diskutiert Wege zur Überwindung der Sektorengrenzen

Am Mittwoch fand in Berlin mit beinahe 200 Teilnehmern der 12. Bundeskongress der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV) statt.

Bereits in der Eröffnung des Kongresses wies DGIV-Vorstandsvorsitzender Prof. Stefan G. Spitzer darauf hin, dass es bis zur Beseitigung der sektoralen Versorgung noch ein langer Weg sei, und kritisierte, dass auch heute noch ein größeres Interesse an der „besseren Verzahnung“ als an der konsequenten Überwindung sektoraler Strukturen festzustellen sei. Umso mehr gelte es, die bereits bestehenden Rahmenbedingungen zur Gestaltung innovativer sektorenübergreifender Versorgungsformen auszuschöpfen. Wer hier Interesse an Mitteln aus dem neuen Innovationsfonds hege, müsse mehr als bisher bereit sein, auch in Fachkompetenz zur optimalen Nutzung der rechtlichen und regionalen Gegebenheiten zu investieren.

Staatssekretär Lutz Stroppe (BMG) ordnete das Kongressthema in die Gesetzesinitiativen der Bundesregierung ein und betonte, dass die Neufassung des §140a SGB V die Rahmenbedingungen für Selektivverträge vereinfache. Außerdem machte er Hoffnung, dass es Erleichterungen für selektive Versorgungsformen im Zuge der bevorstehenden Vergaberechtsreform geben könnte.

Diesen Optimismus teilte Rechtsanwalt Alexander Csaki (Bird&Bird LLP) so nicht und verwies auf den derzeitigen Entwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Im Übrigen sei es aber nicht so, dass jegliche Kassenvorstellung über Kooperationen auf dem Gebiet der besonderen Versorgung im Vergaberecht unmöglich gemacht werde; auch hier sollten die bestehenden Instrumente besser genutzt werden.

Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender im GBA, informierte über den Stand der Vorbereitung der Arbeit des neuen Innovationsfonds. Die Verfahrensordnung des Innovationsausschusses sei erarbeitet und bereits von Seiten der Bundesregierung genehmigt. Der Expertenbeirat für den Innovationsfonds werde noch im Dezember bekannt gegeben, die Förderrichtlinie im Januar veröffentlicht. Die Antragsstellung für eine Mittelvergabe aus dem Fonds könne ein- oder auch zweistufig (mit vorgeschaltete Bewertung einer Projektskizzierung) erfolgen. Bedenken, dass für die Förderung innovativer Versorgungsformen bereit gestellte Mittel nicht ausgeschöpft werden könnten, teilte er grundsätzlich nicht. Hecken zeigt sich insgesamt überzeugt, dass der Fonds die ihm zugedachte Aufgabenstellung lösen werde.

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Pressemitteilung – Die Versorgung der Zukunft muss anders aussehen

 

 

02. November 2015

Unser System geht an den Versorgungsrealitäten vorbei

DGIV kritisiert unzureichende Versuche zur Überwindung der Sektorengrenzen

Auf systembedingte Herausforderungen bei der Verklammerung ambulanter und stationärer Versorgung hat der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV), Prof. Dr. Stefan G. Spitzer, am Donnerstag in Berlin im Rahmen einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sozialen Fortschritt hingewiesen. „Trotz diverser Versuche die Sektorengrenze zu überwinden, ist unser Versorgungssystem noch immer nahezu komplett in ambulante und stationäre Versorgungsbereiche geteilt. Krankheiten orientieren sich aber nicht an Sektorengrenzen. Vor allem mit dem Anwachsen chroni-scher Erkrankungen wird sich unser Gesundheitssystem also sehr viel mehr an Versorgungs- als an Verwaltungsnotwendigkeiten orientieren müssen,“ so Spitzers einleitende Analyse.

Aufgabe der Politik sei es, grundsätzlich zu bestimmen, welche Leistungen qualitätsgesichert ambulant erbracht werden können. „Im Prinzip zeichnet die Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung (ASV) diesen Weg vor, doch ist hier das Indikationsspektrum viel zu eng gesetzt,“ beklagt der DGIV-Vorsitzende. Interessant für gemeinsame Versorgungskonzepte seien tatsächlich alle Felder an den Sektorengrenzen, wie beispielsweise das Ambulante Operieren.

Kritisch sah der DGIV-Vorsitzende aber auch „Einbahnstraßen-Regelungen“ diverser aktueller Gesetze, die dem stationären Bereich zwar Leistungs- und Abrechnungsbefugnis in der ambulanten Versorgung ermöglichten, die aber nicht im gleichen Maße Vertragsärzte mit stationärer Versorgungs- und Abrechnungsmöglichkeiten ausstatteten. „Ich verstehe, dass die Politik sich bei der Verzahnung der Sektoren lieber auf Vorschläge aus der Selbstverwaltung zurückziehen würde, doch wir müssen auch konstatieren, dass gerade die Leistungserbringer in der Selbstverwaltung an einer Verschiebung der Sektorengrenzen in Richtung ihres angestammten Terrains nicht interessiert sind“ so Spitzers Analyse.

Durch den Innovationsfonds könnte sogar eine Verringerung der Kassenaktivitäten an der Sektorengrenze einsetzen, denn es besteht die Gefahr, dass Kassen jetzt nur noch dort aktiv sind, wo eine Refinanzierung durch den Fonds gewährleistet ist,“ gibt Spitzer zu bedenken. Die Politik müsse sich entscheiden, ob sie Wettbewerb will, oder nicht. „Auch in der Regelversorgung muss an der Umsetzung des Prinzips der integrierten Versorgung auch in Zukunft noch gearbeitet werden“, so der DGIV-Vorsitzende abschließend.

Deutsche Gesellschaft für
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Tel.: 0 30 / 44 72 70 80, Fax: 0 30 / 44 72 97 46
Mail: info@dgiv.org, Web: www.dgiv.org
V. i. S. d. P.: Prof. Dr. med. Stefan G. Spitzer, Vorsitzender des Vorstandes

 

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Presseinformation – Unser System geht an den Versorgungsrealitäten vorbei

 

 

30. September 2015

Dr. Albrecht Kloepfer künftig auch Leiter des Hauptstadtbüros der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e. V.

Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e. V. (DGIV) verstärkt ihre Hauptstadtpräsenz und wird ab sofort auch durch Dr. Albrecht Kloepfer in Berlin repräsentiert. Dr. Albrecht Kloepfer ist seit Monatsanfang der Leiter des DGIV-Hauptstadtbüros. „Wir sind froh, mit Herrn Dr. Kloepfer nicht nur einen profunden Kenner der Gesundheitspolitik und erfahrenen gesundheitspolitischen Netzwerker gewonnen zu haben; es freut uns zusätzlich, dass mit Herrn Kloepfer ein Gründungsmitglied der DGIV jetzt auch im Namen der DGIV unsere Interessen in der Hauptstadt vertreten wird,“ so Dr. Michael Meyer, Siemens Healthcare GmbH, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der DGIV.

Meyer ist zuversichtlich, mit dieser personellen Verstärkung die Bedeutung der Inte-grierten Versorgung für die Zukunft des deutschen Gesundheitswesens nochmals deutlicher akzentuieren zu können: „Vielerorts werden integrierende Versorgungs-formen in Regel- und Selektivversorgung als etwas Besonderes verstanden. Nach unserem Verständnis sollten aber sowohl in der Regel- als auch in der Selektivver-sorgung integrierte Versorgungskonzepte der Regelfall sein, während wir die Sekto-rentrennung im deutschen Gesundheitssystem als sehr ‚besonders’ empfinden“, so Meyer. Diese Sichtweise wolle die DGIV zukünftig mit noch größerem Nachdruck in die gesundheitspolitische Diskussion der Bundeshauptstadt einbringen.

Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e. V. (DGIV) ist ein deutschlandweit agierender Verein mit der Zielsetzung, die Inte-grierte Versorgung in der medizinischen, pflegerischen und sozialen Betreuung als Regelfall durchzusetzen. Die DGIV hat es sich zum Ziel gesetzt, die Integrierte Ver-sorgung als Prinzip einer optimalen medizinischen Versorgung und Pflege durchzusetzen.

Dr. phil. Albrecht Kloepfer ist seit 2002 Herausgeber des „GesundheitsPolitischen Briefs“, einem wöchentlichen Nachrichtenüberblick zur deutschen Gesundheitspolitik, sowie Leiter des Berliner „Büros für gesundheitspolitische Kommunikation“. Seit 2006 moderiert er wöchentlich die “Gesundheitspolitischen Kamingespräche” im Berliner Hotel Adlon. 2014 gründete er das „iX – Institut für Gesundheitssystem-Entwicklung“, dessen Leitung er seitdem verantwortet.
Deutsche Gesellschaft für
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